Tag & Nacht

Bei den Wahlen konnte keine eindeutige Mehrheit gefunden werden. Sowohl der sozialistische Premierminister Pedro Sanchez als auch sein konservativer Rivale Alberto Núñez Feijóo behaupten, regierungsfähig zu sein.

Der sozialistische Premierminister Pedro Sánchez, der in allen Umfragen als Verlierer der gestrigen Parlamentswahlen gehandelt wurde, schaffte es am Sonntag, dem 23. Juli, die Gewinne der rechten Opposition zu begrenzen und bewahrte sich wider Erwarten eine Chance, an der Macht zu bleiben.

Nach Auszählung von über 99% der Stimmen gewann die Volkspartei (PP) seines konservativen Rivalen Alberto Núñez Feijóo 136 von insgesamt 350 Sitzen im Abgeordnetenhaus, während die rechtsextreme Partei Vox, Feijóos einziger potenzieller Verbündeter, 33 Sitze erhielt. Die Rechte ist also weit entfernt von der absoluten Mehrheit von 176 Sitzen.

Die Sozialistische Partei von Pedro Sánchez gewann 122 Abgeordnetensitze und Sumar, ihr Verbündeter aus der radikalen Linken, 31 Abgeordnete. Der Premierminister, der seit fünf Jahren an der Macht ist, könnte sich jedoch an der Macht halten, wenn er die Unterstützung der baskischen und katalanischen Parteien erhält.

Alberto Núñez Feijóo, dessen Voklspartei die Wahlen knapp als stärkste Parte hat, beansprucht ebenfalls das Recht, eine Regierung zu bilden. Ohne absolute Mehrheit will er mit einer Minderheitsregierung regieren, doch dazu müssten sich die Sozialisten bei einer Abstimmung über die Nominierung im Parlament der Stimme enthalten.

Das sozialistische Lager hat jedoch bereits deutlich gemacht, dass es nicht die Absicht hat, dies zu tun. Nach der Niederlage der Linken bei den Kommunalwahlen Ende Mai hatte sich Pedro Sánchez für diese vorgezogene Wahl entschieden und mit der Angst vor einem Eintritt der extremen Rechten in die Regierung im Falle eines Sieges der Volkspartei geworben.


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