Regierungsumbildung in Frankreich? Warum wurde der Ministerrat für Mittwoch abgesagt?

Die Gerüchte über eine bevorstehende Regierungsumbildung haben sich in den letzten Stunden verdichtet. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die übliche Sitzung des Ministerrats für Mittwoch, den 3. Januar, ohne Erklärung abgesagt wurde.

Sind die Tage von Elisabeth Borne im Palais Matignon jetzt endgültig gezählt? Diese Frage stellt sich immer drängender, da sich die Signale für einen geplanten Abgang der Premierministerin in den letzten Tagen zu häufen scheinen. Das jüngste Beispiel: Die Absage des Ministerrats am Mittwoch, den 3. Januar, ohne ersichtlichen Grund oder zumindest ohne offizielle Erklärung.

Mehrere französische Medien berichteten bereits am Sonntag, dem 31. Dezember, über eine möglicherweise bevorstehende Regierungsumbildung, nur wenige Stunden vor den Neujahrswünschen des Präsidenten. In seiner Ansprache dankte Emmanuel Macron der aktuellen Regierung und der Premierministerin Elisabeth Borne für ihre Arbeit in den letzten 18 Monaten. Diese Danksagung klang in den Ohren vieler wie ein „Auf Wiedersehen“ für die amtierende Regierung.

Stehen kurzfristig Veränderungen bevor?
In der politischen Umgebung des Präsidenten werden die Rufe nach einer Umbildung seiner Regierung immer lauter. Insbesondere sein langjähriger Unterstützer und Berater François Bayrou forderte bereits am 24. Dezember einen solchen Teamwechsel – und zwar in der ersten Januarhälfte.

Wer könnte den neue Wind in der Regierungsarbeit verkörpern? Die Antwort auf diese Frage ist noch offen, aber die Veränderungen könnten einschneidend sein, sind doch die Spaltungen innerhalb der Regierung seit der Probleme um die Abstimmung über das neue Einwanderungsgesetz besonders deutlich geworden.

Premierministerin Elisabeth Borne war derweil am Montag immer noch in Guyana, wo sie den Silvesterabend an der Seite des französischen Militärs verbrachte. Wird sie bei der nächsten Sitzung des Ministerrats, die auf Mittwoch, den 10. Januar, festgelegt wurde, noch im Amt sein? Das ist für viele Beobachter ganz und gar nicht sicher…