Impfung gegen Covid-19: Paris ärgert sich über politische Querelen in Deutschland

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Politische Querelen in Deutschland behindern Gesundheitspolitik in Europa und Frankreich

Das nennt man den Schmetterlingseffekt. Oder wenn die geplanten Wahlen in Deutschland zu Versäumnissen in der europäischen Gesundheitspolitik führen.

Im September steht die Bundestagswahl an, um den Nachfolger von Angela Merkel zu wählen, die nach 16 Jahren im Kanzleramt das Ruder abgibt. Bis dahin machen sich die Parteien, die die Regierungskoalition bilden, einen Spaß daraus, sich gegenseitig zu belasten.

“Das macht die Sache für uns nicht einfacher”, sagt ein französischer Beamter. So ist es tatsächlich der Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz, der seinen Kollegen im Gesundheitsministerium auffordert, ihm zu sagen, wo die Impfstoffe geblieben sind. Mitglieder der französischen Regierung sind darüber fassungslos.

Derselbe Olaf Scholz, der wahrscheinlich im September für das Kanzleramt kandidiert, griff in der Bild-Zeitung auch die Präsidentin der Europäischen Kommission, die Deutsche Ursula von der Leyen, an und beurteilte ihre Impfstrategie als “wirklich beschissen”. “Das hat nichts mit der Impfstrategie zu tun, wir sind Zeugen einer Abrechnung und eines politischen Spiels, das mit der Nachfolge von Angela Merkel verbunden ist”, äußert sich ein französischer Regierungsbeamter laut Franceinfo.

Eine Textnachricht von Emmanuel Macron an Angela Merkel
Nach Ansicht der französischen Exekutive haben diese politischen Spiele Auswirkungen auf den europäischen Gesundheitsprozess und erst recht auf die französische Impfstrategie. Denn Entscheidungen sind weniger flüssig und weniger schnell. Ein Beispiel aus jüngster Zeit sind die Verhandlungen mit den Herstellern, die in eine Sackgasse gerieten. Um schneller voranzukommen, schickte Emmanuel Macron selbst eine SMS an Angela Merkel, um sich auf eine gemeinsame Strategie zu einigen. Der Präsident informierte daraufhin seine Teams, dass das Problem behoben sei.

Aber einem französischen Minister wurde im Gespräch mit seinem deutschen Amtskollegen hinter vorgehaltener gesagt: “Angela Merkel hat in dieser Sache nichts zu sagen. Olaf Scholz ist derjenige, mit dem man verhandeln muss.” In der Tat dauerten die Verhandlungen etwas länger als erwartet.


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