Tag & Nacht

Es war schließlich doch nicht der letzte Ministerrat dieser Regierung. Ihr Sprecher Gabriel Attal sagte am Donnerstag, 28. April, dass die aktuelle Mannschaft nächste Woche noch einmal vor der Bildung einer neuen Regierung für die zweite Fünfjahresperiode von Emmanuel Macron zusammenkommen werde.

Es handelt sich nicht um „den letzten Ministerrat, auch nicht um das Ende der ersten fünfjährige Amtszeit von Emmanuel Macron, die, ich erinnere daran, erst am 14. Mai endet, und auch nicht um das Ende der Regierung“ von Jean Castex, erklärte Gabriel Attal am Donnerstag, dem 28. April, nach dem Minister-Treffen im Elysée-Palast, von dem angenommen wurde, dass es das letzte unter der Leitung von Premieminister Jean Castex sein würde.

Die derzeitige Regierung habe weiterhin „die Aufgabe, die notwendigen Entscheidungen zu treffen“, fügte der Regierungssprecher hinzu und nannte insbesondere die Kaufkrafthilfen angesichts der hohen Inflation, die Lage in der Ukraine und den außerordentlichen Rat der europäischen Energieminister am Montag, „an dem natürlich auch Barbara Pompili“, die derzeitige Ministerin für den ökologischen Übergang, teilnehmen wird.

Das Umfeld von Emmanuel Macron spricht von einer „Amtseinführungszeremonie am 8. Mai“, die den Beginn der zweiten Fünfjahresperiode markieren soll.

Die 40 Mitglieder der Regierung Castex konnten jedoch am Donnerstag eine gesellige Pause bei einem „Mittagsbuffet“ genießen, das wie eine Abschiedsfeier um den Staatschef herum aussah. Es sollte ein „heiterer und fröhlicher“ Moment werden, wie Kulturministerin Roselyne Bachelot zuvor auf LCI versichert hatte.

Am Mittwoch versicherte der Präsident bei einem Überraschungsbesuch auf einem Markt in Cergy (Val-d’Oise), dass der nächste Regierungschef „der sozialen Frage, der Umweltfrage und der Produktionsfrage verpflichtet“ sein müsse. „Ich glaube an die Überwindung der Differenzen, die politische Farbe sagt nicht alles aus“.

Der Name der derzeitigen Arbeitsministerin Elisabeth Borne taucht immer wieder als mögliche Castex-Nachfolgerin auf, ebenso wie der des Landwirtschaftsministers Julien Denormandie oder des Europaabgeordneten Pascal Canfin, Vorsitzender des Umweltausschusses.

Mehrere Quellen innerhalb der Exekutive sagen eine spürbare Erneuerung voraus: „Ich bin nicht sicher, ob es viele Überlebende gibt“, so ein Minister. Bruno Le Maire, Gérald Darmanin, Olivier Véran, Olivier Dussopt, Gabriel Attal, Sébastien Lecornu oder auch Amélie de Montchalin scheinen für eine weitere Amtszeit vorgesehen zu sein. Aber was ist mit Jean-Michel Blanquer, Florence Parly, Eric Dupond-Moretti oder auch Marlène Schiappa?

Inzwischen wird in den Ministerien die Übergabe vorbereitet. Das Büro des Premierministers verteilte am Wochenende die administrativen Anweisungen (Archivierung von Dokumenten, nicht genommener Urlaub usw.) und auch die notwendigen die Kartons wurden in den meisten Ministerien bereits angeliefert.


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