Lockerungen: Zeitplan, Öffnungen, Reisen … was wird Emmanuel Macron am Freitag verkünden?

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Nachdem die Regierung diesen Mittwoch, 28. April, im Ministerrat ihren Gesetzesentwurf zur Beendigung des gesundheitlichen Notstandes vorstellte, wird erwartet, dass Emmanuel Macron den Franzosen morgen den Zeitplan für die Aufhebung des Notstandes im Detail vorstellt.

Wenige Tage vor Ablauf der vier Wochen dieses dritten Lockdowns wird Emmmanuel Macron, wie er in seiner Rede am 31. März versprochen hatte, an diesem Freitag, dem 30. April, vor die Franzosen treten, um einen Ausstiegsplan zu erläutern, der insbesondere von Restaurantbesitzern und Akteuren der Kulturwelt mit Spannung erwartet wird.

Die Ankündigung wurde diesen Mittwoch, 28. April, von Premierminister Jean Castex nach der Sitzung des Ministerrats gemacht. “Unsere epidemische Situation verbessert sich weiterhin stetig”, versicherte Jean Castex und bezog sich dabei auf die Reproduktionsrate des Virus (den berühmten R-Wert), der am Dienstag bei 0,89 lag.

“Die Durchseuchung ist nach wie vor hoch, aber wir befinden uns in einem echten Abwärtstrend”, obwohl sich dieser “nur sehr zaghaft in der Zahl der Patienten auf der Intensivstation widerspiegelt”. “Eine schrittweise und abgestufte Ausstiegsstrategie […] wird vom Präsidenten der Republik sehr bald vorgestellt werden: diesen Freitag, um genau zu sein”, erklärte Jean Castex und beschwor die “Aussicht auf eine schrittweise Rückkehr zu einem normaleren Leben”.

“15 Millionen Menschen bis Ende dieser Woche erstgeimpft”
Der Premierminister versicherte auch, dass die Regierung in der Lage sei, ihre Ziele bei der Impfkampagne einzuhalten, und das zu einem Zeitpunkt, an dem mehrere Fachleute und Bürgervertreter (Anne Hidalgo, Renaud Muselier) eine Ausweitung der Impfberechtigung auf die unter 50-Jährigen fordern. “Das Ziel, bis Ende dieser Woche 15 Millionen Geimpfte zu erreichen und Mitte Mai 20 Millionen”, bleibt “völlig in unserer Reichweite”, sagte Jean Castex und fügte hinzu, dass “heute (Mittwoch) Abend 60% unserer Mitbürger über 60 Jahre mit einer ersten Injektion geimpft sein werden”.

Die Rede des Staatschefs wird mit grosser Spannung erwartet, da Emmanuel Macron seit einigen Tagen – und wie schon Ende Januar – auf seinen Reisen und Treffen einige Hinweise auf mögliche Entscheidungen gab. Möglicherweise Versuchsballons, um zu sehen, wie die öffentliche Meinung, der von Einschränkungen zunehmend müden Franzosen, reagiert.

Emmanuel Macron will behutsam vorgehen
So sprach Emmanuel Macron am Montag anlässlich eines Besuchs in einer Schule in Melun (Seine-et-Marne) die Ausgangssperre mit den Worten an: “19 Uhr ist früh”. ”Was wir tun wollen, ist, sehr langsam vorzugehen, um zu vermeiden, dass es wieder losgeht”, erklärte der Präsident, der nicht das gleiche Szenario wie im letzten Jahr nach zu schnellen Lockerungen erleben will, die dann zur 2 Welle führten. In einer Zeit, in der die Bedrohung durch Varianten immer noch real ist und die Epidemiezahlen weiterhin sehr hoch sind, ist diese Vorsicht logisch und geboten.

Zusätzlich zu den Maßnahmen, die bereits für den 3. Mai gehandelt wurden (Öffnung von Hochschulen und Gymnasien mit Präsenzunterricht, Ende des Reiseverbots zwischen den Regionen und Ende der Begrenzung auf 10 km), will Emmanuel Macron nun schrittweise vorgehen. “Ich denke, wir können die Restaurants in Departements, in denen das Virus noch stark zirkuliert erst Ende Mai oder im Juni wieder öffnen”, hatte er hinzugefügt.

Am Dienstagabend hat der Präsident in einer Videokonferenz mit Bürgermeistern darauf hingewiesen, dass der Plan des Ausstiegs aus der Krise sich bis Juli verteilen werde.

Am Mittwoch Morgen hat die Regierung nun dem Ministerrat ihren Gesetzesentwurf für das Ende des gesundheitlichen Notstandes vorgelegt, der “eine Übergangsregelung vom 2. Juni bis zum 31. Oktober vorschlagen wird”, so Jean Castex.

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