Schlagwort: Gesundheitsnotstand
Seit mehr als einem Jahr und dem Beginn der Coronavirus-Krise befindet sich Frankreich im gesundheitlichen Ausnahmezustand: Es ist verboten, sich zu versammeln, die Bewegung und Reisetätigkeit wurde eingeschränkt, manche durften ihre Geschäfte nicht öffnen und...
Wenn das Parlament zustimmt, wird die Regelung zum "Ausstieg aus der Gesundheitskrise" Anfang Juni in Kraft treten. Sie werde vor allem zum Ende der Ausgangssperre führen, erklärte der Regierungschef am Mittwoch.
Der Premierminister kündigte am Mittwoch,...
Nich alle Abgeordneten der Mehrheit stimmten zu und das Gesetz zur Verlängerung des Gesundheitsnotstandes wurde mit nur 278 Ja-Stimmen, 193 Nein-Stimmen und 13 Enthaltungen angenommen.
In einer Schlussabstimmung gab das Parlament am Dienstag, dem 9. Februar,...
Die Senatoren stimmten am Mittwochabend dafür, die Frist bis Mai zu verlängern, nicht wie von der Exekutive gewünscht bis Juni.
Zum sechsten Mal innerhalb von zehn Monaten musste der Senat angesichts der Covid-19-Epidemie über die...
Dieser Gesetzentwurf sieht dann Übergangsmaßnahmen bis Dezember 2021 vor. Der Gesundheitsnotstand, der am 17. Oktober begann, sollte eigentlich am 16. Februar enden.
Ein Gesetzentwurf, der die Verlängerung des Gesundheitsnotstandes, der wegen der Covid-19-Epidemie verhängt wurde, bis...
Die Vorlage einer Gesetzesnovelle, mit der die Ausnahmemaßnahmen des gesundheitlichen Notstands im allgemeinen Recht festgeschrieben werden sollen, hat einen Aufschrei verursacht.
Wenige Tage vor dem Start der Impfkampagne und zu einer Zeit, in der sich Europa...
Nach einer durchschlagenden Gegenreaktion der Mehrheit haben die Abgeordneten am Mittwoch den Zeitplan für den von der Regierung gewünschten gesundheitlichen Notstand wieder in Kraft gesetzt.
Dieses Mal ist es validiert. Am Mittwoch, 4. November stimmten die...
Die Bilanz wird "in den kommenden Tagen und Wochen schwerer werden, egal was wir tun", sagte Gesundheitsminister Olivier Véran am Samstag aufgrund der Dynamik des Ansteckungsgeschehens.
Die Ansteckungswelle steigt, und die Exekutive bereitet die Franzosen für...
Der gesundheitliche Ausnahmezustand könnte bis zum 16. Februar verlängert werden.
Zum fünften Mal innerhalb von sieben Monaten sind die Parlamentarier aufgerufen, über die Verlängerung des Gesundheitsnotstands abzustimmen. Dies wurde am 14. Oktober vom Präsidenten der Republik...
