Europas Sicherheitsapparat steht unter Hochspannung. Laut einem Bericht der „Financial Times“ vom 5. Mai warnen vier europäische Geheimdienste vor einer bevorstehenden Welle gezielter Sabotageakte durch Russland auf europäischem Boden. Dies stellt eine ernsthafte Bedrohung der Sicherheit und Stabilität in Europa dar.
Die Geheimdienste berichten, dass Russland bereits mit der Planung begonnen habe, geheime Bombenanschläge, Brandstiftungen und Infrastrukturschäden in Europa zu verüben. Diese Operationen sollen direkt oder durch Vermittler ausgeführt werden, wobei anscheinend keine Rücksicht auf zivile Opfer genommen wird.
Thomas Haldenwang, Leiter des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz, hat seine europäischen Kollegen über die unmittelbar bevorstehende Gefahr informiert. Der Ernst der Lage spiegelt sich in der umfassenden Berichterstattung des „Financial Times“ wider, die das bedrohliche Ausmaß dieser neuen Bedrohung hervorhebt.
In Deutschland wurden bereits konkrete Maßnahmen ergriffen. Zwei deutsch-russische Staatsbürger wurden Mitte April festgenommen, da sie verdächtigt werden, Anschläge auf militärische Einrichtungen geplant zu haben. Diese Festnahmen unterstreichen die Schwere der Bedrohung durch Aktivitäten, die laut der deutschen Innenministerin Nancy Faeser „im Auftrag des kriminellen Regimes von Putin“ standen.
Auch das Vereinigte Königreich meldet ähnliche Vorfälle, bei denen Personen festgenommen wurden, die im Auftrag der russischen Regierung gehandelt haben sollen. Sie werden beschuldigt, ein Lagerhaus in Brand gesetzt zu haben, das Material für die Ukraine enthielt.
Zusätzlich zu physischen Sabotageakten sind auch Cyberangriffe ein großes Thema. Deutschland hat kürzlich den Geschäftsträger der russischen Botschaft in Berlin einbestellt, um eine Reihe von Cyberangriffen anzuprangern, die seit 2022 stattgefunden haben. Diese Angriffe, so die deutsche Innenministerin, „stellen eine Bedrohung für unsere Demokratie dar, gegen die wir entschieden vorgehen.“
Frankreich hat seinerseits volle Unterstützung für Deutschland zugesichert und betont, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Widerstandsfähigkeit gegen Cyberbedrohungen zu stärken. Dies ist besonders wichtig im Hinblick auf die anstehenden europäischen Wahlen und die Olympischen sowie Paralympischen Spiele in Paris.
Diese Entwicklungen zeigen, wie ernst die Bedrohung durch staatlich geförderte Sabotage und Cyberkriegsführung genommen werden muss. Sie erfordern eine koordinierte Antwort auf europäischer Ebene, um die Sicherheit und Integrität der Mitgliedsstaaten zu schützen.
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