Emmanuel Macron ist am Dienstag, dem 29. November, zu seinem zweiten Staatsbesuch in den USA in Washington eingetroffen. Auf der Tagesordnung stehen der Krieg in der Ukraine und der amerikanische Protektionismus, der Europa benachteiligt. Aber auch die französisch-amerikanische Freundschaft und die Frankophonie in den USA.
Zweifellos wird die dreitägige Staatsreise in die Vereinigten Staaten, die Emmanuel Macron gestern Abend angetreten hat, ganz anders sein als die vorangegangene im Jahr 2018. Zwischen einem unwirschen Donald Trump, der den französischen Präsidenten oft herablassend behandelte, und einem Joe Biden, der zweifellos besser mit ihm harmoniert, wird Emmanuel Macron, der einzige französische Präsident sein, der zwei Staatsbesuche in die USA unternommen hat, den Unterschied zu schätzen wissen. Emmanuel Macron weiß jedoch, dass unabhängig davon, wer im Weißen Haus residiert, das Credo Amerca first (Amerika zuerst) vorherrscht. Als Washington im September 2021 die AUKUS-Allianz mit Australien und Großbritannien zur Lieferung von U-Booten auf Kosten Frankreichs ankündigte, hatte dies anfänglich die Beziehung zwischen Biden und Macron stark belastet.
Ein Jahr später will Macron nun einen vertieften Dialog mit Joe Biden führen und plant, die Interessen Frankreichs und Europas bei einer Reihe von Themen zu unterstreichen. So will Emmanuel Macron eine „Resynchronisierung“ der wirtschaftlichen Reaktion auf beiden Seiten des Atlantiks auf die durch den Krieg in der Ukraine ausgelöste Krise und im weiteren Sinne auf den ökologischen Wandel und den Wettbewerb mit China erreichen.
Der größte Reibungspunkt dürfte nach wie vor der Handel sein: Paris sucht nach einer Parade für den Inflation Reduction Act (IRA) der Vereinigten Staaten, ein Gesetz, das massive Investitionen für den Energiewandel vorsieht – begleitet von großzügigen Subventionen für Elektrofahrzeuge, Batterien und erneuerbare Energien, sofern sie in den USA hergestellt werden. In Europa werden solche Subventionen für alle Fahrzeuge, unabhängig vom Herstellerland, vergeben.
Emmanuel Macron weiß allerdings, dass es unwahrscheinlich ist, dass Joe Biden die Architektur dieses für seine Öko-Bilanz entscheidenden Plans revidieren wird. Die Idee muss also eher sein, in Europa eine ähnliche protektionistische Politik zu entwickeln. Die Präsidenten wollen auch Themen ansprechen, die „bereits starke bilaterale Beziehungen in verschiedenen Bereichen“ (Wirtschaft, Energie, Raumfahrt, Kultur, Klimawandel) vertiefen weiter vertiefen sollen.
Neben diesen Gesprächen soll die Staatsreise Macron und Biden auch Gelegenheit bieten, die französisch-amerikanische Freundschaft und das Vertrauensverhältnis zwischen den beiden Ländern hervorzuheben, das auf einer langen Tradition beruht.
John Kirby, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, lobte am Montag Macron als einen „dynamischen“ Präsidenten, dessen Land als Atommacht „im Zentrum“ aller globalen Probleme stehe, sei es beim Krieg in der Ukraine oder dem Umgang mit der zunehmenden Macht Chinas. Joe Biden habe das Gefühl, dass Frankreich das relevanteste Land sei, um dessen Präsidenten zum ersten Staatsbesuch seit seiner Amtseinführung zu organisieren, so John Kirby.
In der Tat bereiten die USA Emmanuel Macron einen recht pompösen Empfang. Nach einem privaten Empfang gestern wird Macron heute Morgen mit US-Medienvertretern zusammentreffen, dann mit Vizepräsidentin Kamala Harris über Weltraum-Aktivitäten sprechen und schließlich mit Kongressabgeordneten, die sich für den Schutz der Artenvielfalt einsetzen, zu Mittag essen. Anschließend wird Emmanuel Macron den Militärfriedhof von Arlington besuchen, um am Grab des unbekannten Soldaten einen Kranz niederzulegen. Nach einem Treffen über Zusammenarbeit im Nuklearbereich wird der Staatschef mit Vertretern der französischen Diaspora zusammentreffen. Ein privates, freundschaftliches und intimes Abendessen zwischen Emmanuel und Brigitte Macron sowie Joe und Jill Biden wird den Tag beenden.
Am Donnerstag wird das Ehepaar Macron mit Kanonenschüssen im Weißen Haus begrüßt. Im Oval Office ist ein bilaterales Gespräch geplant, gefolgt von einer Pressekonferenz. Anschließend wird Emmanuel Macron im Außenministerium mit Kamala Harris und Außenminister Antony Blinken zu Mittag essen, bevor er zu einem Treffen mit Abgeordneten in den Kongress geht. Ein Staatsdinner im Weißen Haus wird den Tag krönen.
Am Freitag reist Emmanuel Macron nach New Orleans – das am Dienstag von Tornados bedroht wurde -, wo er die Einrichtung eines Fonds für den Schutz der französischen Sprache ankündigen will, der das Erlernen der französischen Sprache in amerikanischen Schulen unterstützen soll. Emmanuel Macron, der auch mit dem Gouverneur von Louisiana zusammentreffen wird, um über die Folgen der Klimaerwärmung zu sprechen, hat einen Spaziergang durch das französische Viertel der 1718 von Jean-Baptiste Le Moyne gegründeten Stadt New Orleans geplant.
Mehrere Minister begleiten Emmanuel Macron auf seiner Reise, darunter Wirtschaftsminister Bruno Le Maire und Außenministerin Catherine Colonna. Auch Parlamentarier wie etwa Jean-Louis Bourlanges, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der Nationalversammlung, sind mit von der Partie.
Auch hochrangige Namen aus der Wirtschaft nehmen an der Reise teil: Bernard Arnaud (LVMH), Xavier Niel (Iliad-Free), Patrick Pouyanné (TotalEnergies), Luc Rémond (EDF), Rodolphe Saadé (CMA-CGM) und weitere.
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