Im Vorfeld des bevorstehenden Staatsbesuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Frankreich nehmen die Proteste in Paris zu. Emmanuel Macron, der französische Präsident, sieht sich mit zunehmendem Druck konfrontiert, da Menschenrechtsorganisationen und Exilgemeinschaften auf die Menschenrechtsverletzungen in China aufmerksam machen wollen.
Wachsende Unruhen und geplante Demonstrationen
Am Sonntag, dem 5. Mai, ist eine Versammlung der Uiguren auf dem Place de la Madeleine geplant, gefolgt von einem Marsch der Tibeter am Place de la République. Diese Veranstaltungen sind Teil einer Serie von Aktionen, die von verschiedenen Organisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch unterstützt werden. Diese Gruppen hatten bereits am vorherigen Wochenende zu Protesten aufgerufen, um ihre Forderungen nach einem stärkeren Engagement Frankreichs für die Menschenrechte zu unterstreichen.
Die Position der Uiguren und Tibeter
Die Uiguren, eine muslimische Minderheit aus der chinesischen Region Xinjiang, beschreiben ihre Behandlung durch die chinesische Regierung als genozidal. Dilnur Reyhan, von dem Institut der Uiguren in Europa, äußerte Bedauern darüber, dass Präsident Macron den chinesischen Präsidenten empfängt, ohne mit den Opfern zu sprechen, die aus China geflohen sind und nun in Frankreich leben. „Wir haben wiederholt darum gebeten, empfangen zu werden, aber unsere Anfragen wurden nie ernst genommen“, erklärt Reyhan.
Die Diaspora der Tibeter nutzt ebenfalls diesen Staatsbesuch, um auf ihre Lage aufmerksam zu machen. Ein Brief wurde an Präsident Macron gesendet, in dem die prekäre Situation des tibetischen Volkes geschildert und Hoffnung zum Ausdruck gebracht wird, dass der Dalai Lama eines Tages in ein freies Tibet zurückkehren kann. Yangkey Dolka Muccini, ein Mitglied der tibetischen Gemeinschaft, betont die innere Stärke des tibetischen Volkes trotz der chinesischen Besatzung.
Reaktionen aus dem Élysée-Palast
Von offizieller Seite wurde versichert, dass die Themen Menschenrechte und persönliche Freiheiten in den Gesprächen zwischen Macron und Xi zur Sprache kommen werden. Diese Bemerkungen stehen im Einklang mit Frankreichs diplomatischer Tradition, Menschenrechtsfragen in bilateralen Verhandlungen anzusprechen, jedoch bleibt abzuwarten, wie konkret diese Diskussionen ausfallen werden.
Bedeutung des Besuchs
Der Besuch des chinesischen Präsidenten fällt mit dem 60-jährigen Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Frankreich und China zusammen. Während diese Beziehungen in Bereichen wie Handel und Kultur als fruchtbar gelten, bringen sie auch eine Reihe von Spannungen mit sich, insbesondere im Bereich der Menschenrechte. Die aktuellen Proteste verdeutlichen die tiefen Sorgen, die viele Menschen in Bezug auf Chinas Menschenrechtssituation haben, und werfen ein Licht auf die Herausforderungen, denen sich westliche Demokratien in ihrem Umgang mit China gegenübersehen.
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